Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V.

 

Arzneimittel

Die Werbung im Bereich der Arzneimittel unterliegt strengen gesetzlichen Vorgaben. Sie wurden in den letzten Jahren modernisiert und teilweise liberalisiert. Neue regulatorische Herausforderungen aus Brüssel könnten die Branche ebenfalls betreffen.

 

Heilmittelwerbung ist streng reguliert. Auch das System der heilmittelwerberechtlichen Compliance und Rechtsdurchsetzung sichert unter allen zu bedenkenden Gesichtspunkten ein hohes Schutzniveau: Der Schutz der Patienten, der Mitbewerberschutz und die Belange der Allgemeinheit, traditionell mit dem Begriff der Volksgesundheit belegt, werden in der Praxis effektiv und effizient verwirklicht.

Der Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode enthält eine Reihe konkreter gesundheitspolitsicher Projekte, im Hinblick auf die werbliche Marktkommunikation der Hersteller verschreibungspflichtiger wie auch rezeptfreier Arzneimittel sehen die Koalitionäre offenbar aber keinen Handlungsbedarf. Dies ist konsequent und spiegelt die Erfahrung aus der Praxis wider:


„Nach 56 Jahren Erfahrung als Selbstkontrollorgan kann INTEGRITAS behaupten, dass der Durchführung einer konsequenten Werbenachkontrolle im Sinne einer effektiven Kontrolle der Vorzug vor einer staatlichen Regulierung zu geben ist. Die Selbstkontrolle hat gezeigt, dass sie in der Lage ist, durchgreifend die lautere Heilmittelwerbung zu bewahren und zu schützen.“

Andrea Schmitz
Justiziarin, Leiterin Abteilung Recht BAH


Notwendig: Europäische Politik im Blick haben

Mit dem sogenannten ‚New Deal for Consumers‘ könnten jedoch auch die Rahmenbedingungen für die heilmittelwerberechtliche Rechtsdurchsetzung neu gesetzt werden. Das angekündigte Gesetzgebungspaket zielt zwar nicht auf diesen Sektor ab. Jedoch wird das Heilmittelwerbegesetz (HWG) in Deutschland über die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und verschiedene verbraucherrechtliche Spezialgesetze durchgesetzt – und genau diese Materien stehen in Brüssel auf dem Prüfstand. Potentiell weitreichende Änderungen sind hier angekündigt. Insbesondere die Etablierung von Behördenzuständigkeiten bei Verstößen gegen verbraucherschützende Vorschriften und erweiterte Rechtsbehelfe, etwa Vertragsauflösungsrechte, Schadens- und Bußgeldansprüche, werden von der EU-Kommission erwogen. Der ZAW, der sich umfassend mit dieser für die Praxis wichtigen Materien befasst, wird zusammen mit dem Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) darauf achten, dass die Pläne aus Brüssel die funktionierenden Strukturen des Heilmittelwerberechts in Deutschland nicht konterkarieren.

 

Stand: März 2018