Arzneimittel

Ein wesentlicher Bestandteil lauterer Heilmittelwerbung ist die effektive Rechtsdurchsetzung durch klagebefugte Verbände. Neue europarechtliche Vorgaben werden zukünftig die bewährte Rechtspraxis prägen.

 

Heilmittelwerbung vermittelt wichtige Informationen an Patienten. Sie ist durch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) streng geregelt. Die Einhaltung der Spielregeln wird wesentlich durch gesetzlich klagebefugte Organisationen der Wirtschaft im Wege der Selbstregulierung sichergestellt. INTEGRITAS – Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V. steht dabei für eine effektive und effiziente Durchsetzung des bestehenden Rechtsrahmens.

Selbstkontrolle mit System

Das Ziel von INTEGRITAS ist, für lautere Werbung für Arzneimittel und verwandte Produkte zu sorgen und damit den fairen Wettbewerb zu stärken. Unzulässige, die Verbraucher, Mitbewerber und die Allgemeinheit schädigende Werbemaßnahmen werden von INTEGRITAS effektiv und effizient aus dem Markt genommen. Hierzu ist Integritas auch zur gerichtlichen Verfolgung von Wettbewerbsverstößen befugt. Das Aufgabenspektrum ist jedoch erheblich größer: Der Verein beobachtet und prüft die werbliche Kommunikation für Arzneimittel und sogenannte Borderline-Produkte in allen öffentlichen Medien – bei grundsätzlichen Fragen auch im Bereich der Fachkreiswerbung. Sein Engagement erstreckt sich zudem auf alle einschlägigen rechtspolitischen Vorhaben, wobei seinen Stellungnahmen wegen der anerkannten Expertise und Fachkompetenz ein besonders Gewicht zukommt. Finanziert werden diese Aktivitäten durch die Verbände und Unternehmen der Arzneimittel- und Gesundheitsbranche und nicht durch Abmahngebühren.

Die Vorteile zivilrechtlicher Rechtsdurchsetzung lauten Schnelligkeit und Nachhaltigkeit. Von November 2017 bis November 2018 wurden fünf laufende Verfahren abgeschlossen, teilweise gingen die Verfahren aber auch in die nächsthöhere Gerichtsinstanz. 28 neue Beanstandungen wurden ausgesprochen, darunter waren zwölf förmliche Abmahnungen. In der überwiegenden Anzahl der Fälle konnten die Unternehmen durch unmittelbare Kontaktaufnahme dazu angehalten werden, die betroffenen Werbemaßnahmen nicht mehr durchzuführen. (INTEGRITAS e.V., Geschäftsbericht 2017/18, S. 18)

 

Neue Strukturen durch EU-Vorgaben

Der sogenannte ‚New Deal for Consumers‘ (ausführlich siehe Kap. Wettbewerbsrecht) wird mit seinen Vorschriften auch die Rahmenbedingungen für die heilmittelwerberechtliche Rechtsdurchsetzung verändern. Die Einführung von Individualansprüchen von Verbrauchern in das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), worüber dem HWG in der Praxis bislang Geltung verschafft wird, und die in Verhandlung befindlichen Möglichkeiten zu Sammelklagen auch auf dem Gebiet des Gemeinschaftskodex für Arzneimittel (RL 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6.11.2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel: Art. 86 bis 100), stellt nicht nur die werbenden Unternehmen vor erhebliche Compliance-Herausforderungen. Auch die Akteure im Bereich der Rechtsdurchsetzung selbst werden ihre Werkzeuge, Services und Praxis hierauf einstellen müssen. Der ZAW und INTEGRITAS beraten hierüber und werden die nationale Umsetzungsgesetzgebung intensiv begleiten.

 

Stand: März 2019